Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)
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Daniel Stelter, Autor von "Die Schuldenbombe" kommt zu dem Ergebnis, dass der Euro zu einer Verringerung des deutschen Wohlstands und
der langfristigen Wettbewerbsfähigkeit geführt hat, und führt dafür zehn Argumente an.
Seiner Meinung nach stellt sich für den "Durchschnittsdeutschen" die Geschichte so dar:
Die Einführung des Euro führte zu einer langen Phase geringen Wachstums, hoher Arbeitslosigkeit und Lohnstagnation.
Der Staat hat Ausgaben für Sozialleistungen und Infrastruktur und Investitionen gekürzt.
Die Wirtschaft musste sich auf den Export konzentrieren, und die Ersparnisse wurden dazu genutzt, Lieferantenkredite zu gewähren.
Jetzt, wo diese Kredite nicht bezahlt werden können, müssen wiederum die deutschen Sparer und Steuerzahler für den Schaden aufkommen.
Ohne den Euro hätte es die Schuldenparty im Süden nicht gegeben, aber auch nicht die großen Exportüberschüsse.
Dafür einen höheren Lebensstandard und bessere Infrastruktur in Deutschland“.
Ist Deutschland der Eurogewinner? - Artikel im ifo Schnelldienstvom 20. Mai 2015 -
Dr. Peter Gauweiler heute im Münchner Merkur: Für über eine Billion Euro will die EZB Staatsanleihen kaufen. Das verharmlosend "Quantitative Lockerung" genannte Programm hat Draghi am Montag gestartet.
Konsequenz wird sein, dass die bereits jetzt hoch verschuldeten Euro-Staaten nur noch mehr Schulden machen und Derivate-Händler immer aberwitzigere Spekulationen betreiben.
"Mit ihrem Anleiheankaufprogramm sichert die EZB Europas finanzpolitische Stabilität" - Einspruch! - Gastkommentar von Peter Gauweiler im Münchner Merkurvom 11. März 2015 -
MdB Gauweiler nach der heutigen Abstimmung auf Focus Online: "Wir hatten in der Unionsfraktion so viele Abweichler wie noch nie", betont Gauweiler - vielleicht könne sich nun eine neue Debatte entwickeln. Innerhalb der CSU habe er immerhin eine breite Mehrheit für seinen Antrag, die Schuldentragfähigkeit Griechenlands erneut zu prüfen, erhalten. Dieser sei auch von Parteichef Horst Seehofer ausdrücklich unterstützt worden, so Gauweiler.
Hilfspaket verlängert! Bundestag mit großer Mehrheit für Griechenland-Hilfe - Link zu Focus Onlinevom 27. Februar 2015 -
"Ich habe das ganze Griechenland-Rettungspaket seit 2010 abgelehnt, weil es dabei nicht um die Rettung Griechenlands ging, sondern um die Deckung fahrlässiger Bankgeschäfte durch den deutschen Steuerzahler", sagt Gauweiler. "Ich werde auch in Zukunft dagegen stimmen. Griechenland ist nach Aussage des neuen griechischen Finanzministers seit 2010 ein bankrotter Staat."
Union droht ein Aufstand gegen die Griechenhilfe - Link zu einem Artikel über Peter Gauweiler auf Welt.devom 25. Februar 2015 -
Dr. Peter Gauweiler zur "Rettungspolitik" Griechenlands - Link zu einem Artikel mit Zitat von Dr. Gauweiler bei Focus Online
vom 23. Februar 2015
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Unter uns Prozessbeteiligten - Leserbrief von Dr. Peter Gauweiler in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zu den Prozessvertretern der Gegenseite im OMT-Verfahren vor dem BVerfG
vom 23. Februar 2015
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Der Prozessbevollmächtigte Prof. Dr. Dietrich Murswiek mit einem Beitrag in der FAZ zum Gutachten des spanischen Generalanwalts Pedro Cruz Villalón zum OMT-Programm der EZB: Das Eigentor des Generalanwalts
vom 29. Januar 2015
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Im Zuge der kritischen Berichterstattung über die gestrige Ankündigung des EZB-Präsidenten Mario Draghi zum geplanten Anleihenkaufprogramm der EZB wird auch die mögliche Klage von Dr. Peter Gauweiler erwähnt:
"Gefangene der eigenen Ankündigungen": Viel Kritik aus Deutschland - Link zu einem Artikel über Peter Gauweiler auf der Internetseite der Zeitung WELTvom 23. Januar 2015 -
"Keine Prämien für Schuldenkönige": Gauweiler hält Pläne der EZB für illegal - Link zu einem Artikel auf Focus Online
vom 22. Januar 2015
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Banken freuen sich auf Geldschwemme - Artikel über Dr. Gauweiler auf der Internetseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
vom 20. Januar 2015
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Zitat von Angela Merkel:
"Als Politikerin muss ich den Menschen überzeugend sagen können, was da an den Märkten passiert, geschieht nach Recht und Gesetz. Nie wieder soll das Geld der Steuerzahler zur Rettung von Banken verwendet werden müssen, das steht die Politik nicht beliebig oft durch."
Die Kanzlerin mahnt die EZB zur Zurückhaltung - Artikel auf der Internetseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitungvom 19. Januar 2015 -
Das ABS-Ankaufprogramm der EZB - Ist das Asset-Backed Securities Purchase Programme (ABSPP) vom geldpolitischen Mandat der EZB gedeckt? - Gutachten der Stiftung Familienunternehmen
vom 13. Januar 2015
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Euro-Rettungskurs der EZB - Draghis Bazooka: Harsche Kritik vor Gericht - Link zu einem Videobeitrag mit Interview und Artikel über Peter Gauweiler auf heute.de
vom 14. Oktober 2014
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Kläger üben vor EuGH harsche Kritik an Euro-Rettungskurs der EZB - Link zu einem Artikel auf Reuters Deutschland
vom 14. Oktober 2014
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EuGH verhandelt über Kauf von Staatsanleihen: Es geht um Macht und Geld - Link zu einem Artikel auf tagesschau.de
vom 14. Oktober 2014
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Verhandlung am EuGH: "Monströse Kompetenzanmaßung": Kläger attackieren EZB - Link zu einem Artikel auf Focus Online
vom 14. Oktober 2014
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EuGH-Verhandlung: Kläger üben harsche Kritik an der EZB - Link zu einem Artikel auf der Webseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
vom 14. Oktober 2014
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Kurzes Video von der heutigen Anhörung vor dem Europäischen Gerichtshof (Mediathek der Europäischen Kommission)
vom 14. Oktober 2014
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Gauweiler-Klage: EuGH verhandelt über deutschen Streit um Euro-Rettung - Link zu einem Artikel auf Spiegel Online
vom 14. Oktober 2014
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CSU-Vize Gauweiler kritisiert Emission griechischer Staatsanleihen scharf - Artikel über Dr. Gauweiler auf Spiegel Online
vom 11. April 2014
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Ein Alarmsignal - Artikel über Dr. Gauweiler in der Süddeutschen Zeitung
vom 11. April 2014
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Das OMT-Programm als Ausdruck expertokratischer Kompetenzanmaßung: Zum EZB-Vorlagebeschluss des Bundesverfassungsgerichts und seinen Folgen - Artikel von Prof. Dr. Murswiek im ifo-Schnelldienst 6/2014
vom 27. März 2014
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Verfassungsrichter dulden die Kompetenzanmaßung der EZB nicht - Artikel von Prof. Murswiek in der Zeitschrift Der Hauptstadtbrief
vom 20. Februar 2014
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Was das OMT-Urteil bedeutet - Artikel von Prof. Hans-Werner Sinn
vom 10. Februar 2014
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Gauweiler: EZB überschritt Mandat - Artikel über Dr. Gauweiler auf merkur-online.de
vom 07. Februar 2014
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Die EZB ist nur expertokratisch legitimiert - Artikel von Prof. Murswiek im Hauptstadtbrief
vom Juni 2013
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Gefährliche Planspiele - Artikel über Dr. Gauweiler und die Euro- Rettung im Handelsblatt
vom 10. Juni 2013
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Der Marathonmann - Artikel über Dr. Gauweiler
vom 08. Juni 2013
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Artikel zum Bundesbank-Papier und Diagramme zu den Staatsanleihenkäufen der EZB aus der Wochenendausgabe des Handelsblatts
vom 27./28. April 2013
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Beitrag zur Euro-Krise in der Sendung Capriccio (Mediathek des Bayerischen Rundfunks) mit einem Kommentar von Dr. Gauweiler
vom 31. Januar 2013
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Karlsruhe rettet uns nicht vor den Euro-Rettern - Artikel von Prof. Murswiek im Hauptstadtbrief (111. Ausgabe 2012)
von Oktober 2012
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Der ESM ist verfassungswidrig - Artikel von Prof. Murswiek im Hauptstadtbrief (109. Ausgabe 2012)
von Juni 2012
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Rede von Herrn Dr. Gauweiler zum Thema Europäischer Stabilisierungsmechanismus (ESM) und Europäischer Fiskalpakt in der 188. Sitzung des Deutschen Bundestages
am 29. Juni 2012Die Rede als Video (Link zu youtube)
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Der ESM, die Bundesregierung und das verfassungsrechtliche Minimum - Artikel von Prof. Murswiek im Hauptstadtbrief (107. Ausgabe 2012)
von April 2012
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Das Bail-out-Verbot wird für immer ausgehebelt - Artikel von Prof. Murswiek im Hauptstadtbrief (106. Ausgabe 2012)
von Februar 2012
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Kurzstatement von Dr. Gauweiler zur Münchner Runde im Bayerischen Rundfunk zum Thema: Noch mehr Geld für die Griechen
vom 28. Februar 2012Link zum Video-Podcast der Münchner Runde
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Beim Euro sieht der Schwarze Peter schwarz - Artikel über Dr. Gauweiler im Gelben Blatt
vom 23. November 2011
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Kolumne Liebe Abendzeitung... über die politische Situation in Griechenland
vom 05./06. November 2011
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Europa!! - Bayern!! - Streitgespräch zwischen Elmar Brok und Dr. Gauweiler auf faz.net
vom 12. Oktober 2011
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Das kann nicht klappen - Artikel über Dr. Gauweiler in der Augsburger Allgemeinen
vom 27. September 2011
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Sieg durch Niederlage - Artikel von Dr. Gauweiler und Dietrich Murswiek auf Focus Online
vom 19. September 2011
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Europapolitik im Supermarkt - Artikel über Dr. Gauweiler im Südkurier
vom 13. September 2011
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Die Verfassung quietscht - Artikel von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung
vom 08. September 2011
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Kolumne Liebe Abendzeitung... über die Euro-Krise
vom 27./28. August 2011
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Der Rettungsschirm lässt uns abstürzen - Artikel von Prof. Dr. Murswiek über die Verfassungsbeschwerde von Dr. Gauweiler gegen das EURO-Stabilisierungsgesetz
vom 07. August 2011
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Intellektueller in Lederhosen - Artikel von Heribert Prantl über Dr. Gauweiler in der Cicero
vom August 2011
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Zuckerkrankes Griechenland - Artikel über Dr. Gauweiler im Magazin Entscheidung der Jungen Union Deutschlands
Ausgabe Juli/August 2011
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Keine Hilfe durch Vertragsbruch - Artikel von Dr. Gauweiler im Magazin Entscheidung der Jungen Union Deutschlands
Ausgabe Juli/August 2011
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Kolumne Liebe Abendzeitung... über den EU-Rettungsgipfel
vom 23./24. Juli 2011
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Besser kann man es nicht ausdrücken: Helmut Schmidt: Die Deutsche Bank ist keine deutsche Bank mehr - Artikel in der ZEIT
vom 14. Juli 2011
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Erwiderung zu den Stellungnahmen von Bundesregierung, Bundestag, Deutscher Bundesbank und EZB
vom 11. November 2010
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Auf dem Weg zum Kap der Guten Hoffnung - Donnerstagskolumne im Münchner Merkur
vom 30. Juni 2011
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Griechische Politika - Donnerstagskolumne von Dr. Gauweiler im Münchner Merkur
vom 19. Mai 2011
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Kolumne Liebe Abendzeitung... über die Hilfszusagen Deutschland für bedrängte Euro-Länder
vom 09./10. April 2011
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Gift für eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung - Die 'Euro-Rettungsschirme' benachteiligen bodenständige Unternehmen und schaffen Anreize für unsolide Finanzpraktiken - Artikel von Dr. Peter Gauweiler und Dietrich Murswiek in der WELT
vom Frühjahr 2011
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Peter Gauweiler läuft Sturm - Artikel über Dr. Gauweiler im Münchner Merkur
vom 25. Mai 2010
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Gauweiler will Euro-Paket stoppen - Artikel über Dr. Gauweiler in der Münchner Abendzeitung
vom 25. Mai 2010
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Die Abnicker - Artikel über Dr. Gauweiler im Focus
vom 22. Mai 2010
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Mit Charme gegen den Schirm - Gauweiler klagt in Karlsruhe - Artikel über Dr. Gauweiler
vom 22. Mai 2010
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EU-Rettungschirm - Kostet uns dieser Beschluss 48 Milliarden? - Artikel über Dr. Gauweiler in der BILD
vom 22. Mai 2010
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Die eilige Koalition - Union und FDP drücken Euro-Rettungspaket im Rekordtempo durch den Bundestag - Artikel über Dr. Gauweiler in der Frankfurter Rundschau
vom 22. Mai 2010
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Gauweiler will DM zurück
- Artikel über Dr. Gauweiler
AZ München vom 23. März 2005
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Gauweiler fordert: Her mit der DM
- Artikel über Dr. Gauweiler
Fokus online vom 23. März 2005
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Gauweiler: Euro-Ausstieg prüfen!
- Artikel über Dr. Gauweiler
Münchner Merkur vom 23. März 2005
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Gauweiler will die DM wieder einführen
- Artikel über Dr. Gauweiler
Spiegel Online vom 24. März 2005
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CSU Politiker Gauweiler will die DM zurück
- Artikel über Dr. Gauweiler
Täglicher Anzeiger Online vom 24. März 2005
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Gauweiler kämpft für die DM
- Artikel über Dr. GauweilerTZ München vom 23. März 2005